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BGH, 19.11.1981 - 2 StR 626/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Erörterung eines gemilderten Strafrahmens durch den Tatrichter
Papierfundstellen
- StV 1982, 114
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.08.1979 - 4 StR 431/79
Revisionsrechtlicher Bestand eines nicht den zugrundegelegten Strafrahmen …
Auszug aus BGH, 19.11.1981 - 2 StR 626/81
Es genügt nicht, im Urteil lediglich auszuführen, mildernd sei berücksichtigt worden, daß es bei einem Versuch geblieben ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. Oktober 1980 - 4 StR 536/80 - und vom 16. August 1979 - 4 StR 431/79 -). - BGH, 01.10.1980 - 4 StR 536/80
Verhängung einer Einzelstrafe bei Tateinheit - Aufhebung des gesamten …
Auszug aus BGH, 19.11.1981 - 2 StR 626/81
Es genügt nicht, im Urteil lediglich auszuführen, mildernd sei berücksichtigt worden, daß es bei einem Versuch geblieben ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. Oktober 1980 - 4 StR 536/80 - und vom 16. August 1979 - 4 StR 431/79 -). - BGH, 08.10.1980 - 2 StR 114/80
Erörterung von strafmildernden Umständen beim versuchten Diebstahl
Auszug aus BGH, 19.11.1981 - 2 StR 626/81
Ergänzend wird bemerkt, daß sich bei Anwendung des gemilderten Strafrahmens die Mindeststrafe auch unter Berücksichtigung des § 48 StGB von sechs Monaten auf einen Monat ermäßigt (BGH, Beschluß vom 8. Oktober 1980 - 2 StR 114/80 -).
- BGH, 18.05.1994 - 4 StR 154/94
Revision - Strafrahmenmilderung - Strafausspruch
Im Falle II 6 läßt das Urteil bei der Strafrahmenwahl (UA 33/34) rechtsfehlerhaft (vgl. BGH StV 1982, 114) nicht erkennen, daß beim Diebstahlsversuch über die gewährte Milderung nach den §§ 21, 49 Abs. 1 StGB hinaus eine weitere Strafrahmenverschiebung nach unten (§§ 23 Abs. 2, 49 Abs. 1 StGB) möglich ist (vgl. BGHSt 26, 53, 54) [BGH 08.01.1975 - 2 StR 567/74]. - BGH, 08.04.1992 - 2 StR 138/92
Überprüfung des Vorliegens eines "minder schweren Falls" durch den Tatrichter - …
Die Urteilsgründe müssen dann aber deutlich machen, ob das Gericht von den Milderungsmöglichkeiten, hier also nach § 21 StGB bzw. § 23 Abs. 2 StGB i.V.m. § 49 Abs. 1 StGB, Gebrauch gemacht hat (st. Rspr. vgl. u.a. BGH StV 1982, 114;… BGHR StGB § 49 Abs. 1 Strafrahmenverschiebung 3). - BGH, 28.02.1986 - 2 StR 58/86
Bemessung der Strafe für die Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit …
Trotz des Rückfalls ist vielmehr § 49 Abs. 1 Nr. 3 StGB anzuwenden (vgl. BGH, Beschluß vom 30. Mai 1978 - 4 StR 243/78; Beschluß vom 5. September 1984 - 3 StR 364/84; Beschluß vom 29. August 1978 - 2 StR 460/78; BGH StV 1982, 114; 1982, 468; 1983, 327; BGH MDR 1978, 986;… BGH GA 79, 425), so daß das Mindestmaß einer Freiheitsstrafe im vorliegenden Falle nicht sechs Monate, sondern nur einen Monat beträgt. - BGH, 23.03.1983 - 2 StR 59/83
Aufhebung eines Strafausspruchs
Das ist fehlerhaft (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. November 1981 - 2 StR 626/81, vom 13. Oktober 1981 - 1 StR 607/81 - und 23. März 1981 - 3 StR 89/81).